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In Australien sollen Tampons billiger werden – bald auch hier?

von Stephanie Vinzens

19 JUNI 2018

Life

Der australische Senat hat am Montag beschlossen, dass Tampons bald steuerfrei sein sollen. Hierzulande könnte das noch etwas dauern.

Ohne Menstruations-Produkte wie Tampons und Binden wären Frauen während ihrer Periode aufgeschmissen. Wir müssten uns zu Hause verkriechen. An Arbeit oder Schule wäre nicht zu denken. Trotzdem hält Australiens Regierung diese Produkte für "nicht notwendig": Sie gelten per Steuer-Definition als Luxusgut. Während Drogerie-Artikel wie Kondome, Gleitmittel oder Nikotin-Pflaster gänzlich von der Steuer befreit sind, wird auf Binden, Tampons oder Menstruationstassen ein Steuersatz von 10 Prozent erhoben.


Nun wurde auf die Initiative der Senatorin Janet Rice hin ein neuer Gesetzesentwurf eingereicht. Rice sieht die Besteuerung der Tampons als Diskriminierung: "Das jetzige Gesetz hätte niemals existieren dürfen – es besteuert Menschen aufgrund ihrer biologischen Voraussetzung." Während der Senat den Gesetzentwurf gestern zwar angenommen hat, müssen nun noch die Regierungen der einzelnen Bundesstaate dem neuen Gesetzesentwurf zustimmen.


In der Schweiz wurde im Februar eine Motion abgelehnt

Auch hierzulande gelten Menstruations-Artikel nicht als "Güter des täglichen Bedarfs" – Katzenstreu, Viagra oder Frischhaltemittel für Schnittblumen absurderweise aber schon: Für sie gilt ein reduzierter MWST-Satz von 2.5 Prozent. Ein SP-Nationalrat reichte deshalb 2016 eine Motion ein. Man bat den Bundesrat, einen Vorschlag auszuarbeiten, der für grundlegende Hygiene-Artikel wie Tampons, Binden, Windeln und Seife ebenfalls eine reduzierte Mehrwertsteuer vorsieht. 

Ende Februar 2018 hat der Nationalrat diese Motion auf Empfehlung des Bundesrats hin abgelehnt: "Die Unterscheidung in 'grundlegende' und 'nicht grundlegende' Hygieneartikel würde zu unzähligen Abgrenzungsfragen [...] und zusätzlichem administrativem Aufwand führen", hiess es seitens des Bundesrats.

Ein weiterer Vorstoss, der sich nur auf Menstruations-Produkte bezieht, hätte wohl ebenso wenig Chancen. Denn der Bundesrat sieht darin momentan keine Diskriminierung, solange vergleichbare Produkte – sprich andere Hygieneartikel wie Seife – ebenfalls zum normalen Satz von 7.7 Prozent besteuert werden. Auch würde nur ein Teil der Bevölkerung solche Hygieneartikel benötigen, heisst es: "Ansonsten müssten beispielsweise auch die Käuferinnen und Käufer von Brillen oder von Schuheinlagen als diskriminiert gelten."

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